25.11.2008 Mehr Geld für Energiesparmaßnahmen
Kindergartengebühren sollen wegfallen - In ihrer zweitägigen Klausurtagung hat die Lingener SPD ihre Vorschläge zum Haushaltsplan für das Jahr 2009 beraten. U. a. wird die SPD-Stadtratsfraktion beantragen, die Kindergartengebühren in Lingen entfallen zu lassen und mehr Geld für Energiesparmaßnahmen an städtischen Gebäuden einzusetzen.
Nach Vorstellung der Sozialdemokraten sollen von Erziehungsberechtigten bzw. Kindergeldberechtigten mit erstem Wohnsitz in Lingen (Ems), deren Kinder Kindertagesstätten in Lingen (Ems) besuchen, werden keine Kindergartengebühren mehr erhoben. Dieser Antrag war bereits im letzten Jahr eingebracht, von der Mehrheitsfraktion aber abgelehnt worden. „Die Gebührenfreiheit bei Kindertagesstätten wäre ein großer Standortvorteil für Lingen und könnte ein Anreiz für junge Familien sein, ihren Wohnsitz in Lingen zu nehmen.“ sagte Fraktionsvorsitzender Hajo Wiedorn dazu. Durch den Wegfall der Kindergartengebühr könne der vermeintliche Vorteil niedrigerer Grundstückspreise im Umland kompensiert werden.
Für Energiesparmaßnahmen an städtischen Gebäuden schlägt die SPD vor, den Ansatz von 500.000 Euro auf 1,5 Millionen Euro anzuheben. „Das kürzlich vorgestellte Energiekonzept weist einen Investitionsstau von mehr als 5 Millionen Euro auf. Hier muss schneller gehandelt werden als von der Verwaltung vorgeschlagen.“ erklärte SPD-Ratsherr Jürgen Beranek (Heukampstannen), der dem für die Gebäudewirtschaft zuständigen Ausschuss angehört. Außerdem würden sich diese Investitionen sehr schnell amortisieren.
Den Einsatz zusätzlicher Mittel fordert die SPD auch für Sicherheitsmaßnahmen im Straßenverkehr, für Energiekostenzuschüsse (100 x 150 €) für Geringverdiener und für die Sanierung von durch Baumwurzeln beschädigte Fuß- und Radwege. Die Energiekostenzuschüsse sollen für die Anschaffung von Elektrogeräten mit geringem Energieverbrauch gewährt werden. Dazu sagte SPD-Ratsherr Heinz Willigmann (Damaschke): „Es muss gleichzeitig sichergestellt werden, dass das zu ersetzende Altgerät auch tatsächlich außer Betrieb genommen wird.“
Nach Vorstellung der Sozialdemokraten sollen von Erziehungsberechtigten bzw. Kindergeldberechtigten mit erstem Wohnsitz in Lingen (Ems), deren Kinder Kindertagesstätten in Lingen (Ems) besuchen, werden keine Kindergartengebühren mehr erhoben. Dieser Antrag war bereits im letzten Jahr eingebracht, von der Mehrheitsfraktion aber abgelehnt worden. „Die Gebührenfreiheit bei Kindertagesstätten wäre ein großer Standortvorteil für Lingen und könnte ein Anreiz für junge Familien sein, ihren Wohnsitz in Lingen zu nehmen.“ sagte Fraktionsvorsitzender Hajo Wiedorn dazu. Durch den Wegfall der Kindergartengebühr könne der vermeintliche Vorteil niedrigerer Grundstückspreise im Umland kompensiert werden.Für Energiesparmaßnahmen an städtischen Gebäuden schlägt die SPD vor, den Ansatz von 500.000 Euro auf 1,5 Millionen Euro anzuheben. „Das kürzlich vorgestellte Energiekonzept weist einen Investitionsstau von mehr als 5 Millionen Euro auf. Hier muss schneller gehandelt werden als von der Verwaltung vorgeschlagen.“ erklärte SPD-Ratsherr Jürgen Beranek (Heukampstannen), der dem für die Gebäudewirtschaft zuständigen Ausschuss angehört. Außerdem würden sich diese Investitionen sehr schnell amortisieren.
Den Einsatz zusätzlicher Mittel fordert die SPD auch für Sicherheitsmaßnahmen im Straßenverkehr, für Energiekostenzuschüsse (100 x 150 €) für Geringverdiener und für die Sanierung von durch Baumwurzeln beschädigte Fuß- und Radwege. Die Energiekostenzuschüsse sollen für die Anschaffung von Elektrogeräten mit geringem Energieverbrauch gewährt werden. Dazu sagte SPD-Ratsherr Heinz Willigmann (Damaschke): „Es muss gleichzeitig sichergestellt werden, dass das zu ersetzende Altgerät auch tatsächlich außer Betrieb genommen wird.“
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