25.01.2011   Wie geht es weiter mit der Ulanenstraße?

Komödie oder Trauerspiel, diese Frage stellt jetzt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Lingen (Ems). Bereits im Jahr 2002 war im Stadtrat die Notwendigkeit für eine Entlastung der Bürgerinnen und Bürger im Stadtteil Damaschke erkannt und grünes Licht für den Ausbau des 1,6 km langen Teilstückes zwischen B 213 und Umgehungsstraße (B 70) gegeben worden.

 

Der damalige Stadtbaurat war seinerzeit von einem Baubeginn in drei bis vier Jahren ausgegangen. „Nun sind neun Jahre vergangen und der für dieses Jahr vorgesehene Baubeginn wird plötzlich wieder in Frage gestellt!“ sagte dazu Ratsherr Heinz Willigmann (Damaschke) und weiter „Das Vertrauen der betroffenen Anlieger wird auf erneut auf eine harte Probe gestellt.“

In der letzten Fraktionssitzung haben die Sozialdemokraten ihre Erwartung bekräftigt, dass noch in diesem Jahr mit dem Bau begonnen wird. Auch wenn die Ratsmehrheit,  darunter die Ratsherren Stefan Heskamp (CDU) und Jens Beeck (FDP), noch in der Ratssitzung am 28.01.2010 einen Antrag der SPD auf Baubeginn im Jahr 2010 abgelehnt haben gehört diese mittlerweile zu denen, die den Ausbau, ggf. auch ohne Zuschüsse von Land und Bund fordern. Mit dieser Unterstützung muss es gelingen, jetzt die erforderlichen Finanzmittel zu veranschlagen.

 

Die SPD freut sich über diese Unterstützung durch die Mehrheitsfraktion und erwartet nun, dass die planerischen Schritte im Rathaus  sofort eingeleitet werden. „Ohne ausreichende Mittelansätze für die Ulanenstraße wird es von uns keine Zustimmung zum Haushaltsplan 2011 geben können!“ erklärte Fraktionsvorsitzender Hajo Wiedorn gegenüber der Presse.

Noch beim Nachtragshaushaltsplan für das letzte Jahr waren im No-vember 2010 trotz finanziell schlechter Voraussetzungen Gelder für die Ulanenstraße vorgesehen worden. Das müsse jetzt, bei angeblich wieder sprudelnden Steuereinnahmen, erst recht möglich sein. Wenn sich die Stadt Lingen (Ems) diesen Straßenausbau, der dem Schutz der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger eines Stadtteiles dient, nicht leisten kann oder will, müssen auch andere ehrgeizige Projekte wieder auf den Prüfstand gestellt werden, heißt es weiter in der Pressemitteilung der SPD.